Auszug - Verschiedenes  

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass sich Herr Dr. Escher aus dem Ausschuss zurückgezogen hat. Es muss eine neue Stellvertretung gewählt werden.

Die Linke-Fraktion bittet, die Zufahrt zum Bethel-Krankenhaus zu kontrollieren. Sie werde ständig zugeparkt. Herr Voigt erklärt, dass Meldungen direkt vom Krankenhaus an das Ordnungsamt bzw. die Polizei gehen sollen.

Die CDU-Fraktion fragt, nach dem Sachstand zum Parken auf dem Ludwig-Beck-Platz. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki sagt dazu, dass er keine Zuständigkeit habe. Die Erledigung müsse durch den Fachbereich Tiefbau erfolgen, da es sich um bauliche Veränderungen handele.