Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzBm’in Richter-Kotowski berichtet, dass die Zeitplanung zur Anmeldung des Investitionsprogramms 2019-2023 seitens des Bezirksamtes zur Kenntnis genommen wurde.

Zur Aufstellung des Haushaltes für 2020/21 informiert sie, dass SenFin die Abgabe des Haushalts auf den 13.09.2019 festgelegt hat. Schriftlich liegt diese Information jedoch noch nicht vor. Die reguläre BVV-Sitzung würde am 18.09.2019 stattfinden. Deshalb erhielt der Vorsteher ein Schreiben, mit der Bitte die BVV auf den 11.09.2019 vorzuziehen. Somit stehen für die Haushaltsberatungen im nächsten Jahr die 34. und 35. Kalenderwoche zur Verfügung. Der BVV würde die Unterlagen am 07.08.2019 ausgehändigt. Das Bezirksamtes berät sich am 30.01.2018 und sieht eine endgültige Beschlussfassung für den 06.08.2018 vor. Hinkommen mit der angesetzten Zeitschiene werde man aber nur, wenn die Zuweisung von SenFin nicht verspätet eintrifft. Der Jugendhilfeausschuss ist inzwischen auch in der Zeitschiene berücksichtigt worden.

Des Weiteren berichtet BzBm’in Richter-Kotowski, dass dem Senat seitens des BA’s ein weiteres Flurstück in der Potsdamer Chaussee 101 angeboten wurde, um die Flüchtlingsunterbringung am Beelitzhof zu reduzieren.

Der Vorsitzende teilt mit, in der Februarsitzung des Ausschusses am 07.02.2018 im Urlaub zu sein, ebenso die BzBm’in Richter-Kotowski, weshalb er dafür plädiert, die Sitzung auf den 31.01.2019 vorzuziehen. Dem wird zugestimmt.