Auszug - Keine Schwarz-Grünen Hinterzimmerentscheidungen: Stopp der Verkaufsaktivitäten Schmarjestraße  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft
TOP: Ö 4.10
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1015/V Stopp der Verkaufsaktivitäten Schmarjestraße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:824/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-, SPD- und Linksfraktion
Verfasser:1. Ehrhardt
2. Semler
3. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die FDP-Fraktion sieht verschiedene Lösungsmöglichkeiten für das Objekt, sodass sie Zeit gewinnen möchte, um zu prüfen, welche alternativen Verwendungen für dieses Grundstück und Gebäude sinnvoll sind. Die AfD-Fraktion bewertet dies nach ihrer Akteneinsicht anders, da es durchaus sinnvoll ist, den Erlös aus dem Verkauf in eine soziale Einrichtung im Sinne des Erblassers fließen zu lassen. So würden dann auch Betriebskosten für das Bezirksamt entfallen.

 

Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

 
 

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