Auszug - Straßenzug Laubacher-, Maßmann-, Lepsiusstraße - Tempo 30!  

 
 
15. außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 4.31
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 04.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0898/V Straßenzug Laubacher-, Maßmann-, Lepsiusstraße - Tempo 30!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:593/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und Linksfraktion
Verfasser:1. Semler
2. Buchta
3. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Mehrere Fraktionen erinnern daran, dass es bereits einen ähnlichen Beschluss gegeben habe. Die Vorlage zur Kenntnisnahme dazu enthalte eine ablehnende Stellungnahme der VLB. Die Grüne-Fraktion sagt, dass der Antrag nicht präzise genug sei. Die CDU-Fraktion bittet um Vertagung, da Rücksprachebedarf mit der Fraktion bestehe. Der Antrag wird vertagt.

Der Ausschuss beschließt die Rücküberweisung der Drucksache in den Ältestenrat mit der Bitte, diese in den Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau federführend zu überweisen.

 
 

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