Auszug - Instandsetzen der Weverpromenade  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 5.6
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 07.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0709/V Instandsetzen der Weverpromenade
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:473/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Manzke-Stoltenberg
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzBm Richter-Kotowski teilt mit, dass die Finanzierung der Maßnahme aus dem Radwegesanierungsprogramm vorgesehen ist, bezirkseigene Mittel stehen nicht zur Verfügung.

 

Die FDP-Fraktion beantragt folgende Änderung des Antrags: „Das Bezirksamt wird ersucht, den Belag der Weverpromenade instand zu stehen soweit dies aus Mitteln des Radwegesanierungsprogramms finanziert wird.“ Die antragstellende Grüne-Fraktion übernimmt die Änderung.

 

Der Antrag wird in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 
 

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