Auszug - Einwohnerfragestunde  

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist Vorsteher Rögner-Francke darauf hin, dass Foto-, Film- und Tonaufnahmen während der Sitzung nur mit vorheriger Genehmigung des Vorstehers gestattet sind.

Die Linksfraktion beantragt, die Einwohnerfragestunde von 30 auf 60 Minuten zu verlängern, um eine Beantwortung aller vorliegenden Einwohnerfragen zu ermöglichen. Die CDU-Fraktion spricht sich grundsätzlich gegen eine Verlängerung der Einwohnerfragestunde aus und verweist auf die schriftliche Beantwortung der Fragen, die wegen Zeitablaufs nicht aufgerufen werden.

Der Geschäftsordnungsantrag wird bei 14 Ja-Stimmen mit 30 Nein-Stimmen abgelehnt.

1)   Fragen von Herrn B. zu Kaugummiautomaten im Bezirk werden von BzStR’in Böhm beantwortet.

2)   Fragen von Frau S. zur Durchsetzung des Schulstandorts Osteweg gegenüber dem Senat werden von BzStR Mückisch beantwortet.

3)   Fragen von Herrn K. zu Modularen Flüchtlingsunterkünften am Osteweg 63 werden von BzStR’in Böhm beantwortet.

4)   Fragen von Herrn S. zu Ersatzstandort für Modulare Flüchtlingsunterkünften am Osteweg 63 werden von BzBm’in Richter-Kotowski beantwortet.

5)   Fragen von Frau und Herrn B. zum Streckenverlauf des geplanten Ausbaus des Fernradweges Berlin-Leipzig werden von BzStR’in Schellenberg beantwortet.

6)   Fragen von Frau M. zu Modularen Flüchtlingsunterkünften am Osteweg 63 werden von BzBm’in Richter-Kotowski beantwortet.