Auszug - Verschiedenes  

BV Herr Kronhagel fragt nach, ob die nächste Sitzung des Ausschusses auswärts stattfinden soll. BV Herr Ziffels sagt, dass die SPD-Fraktion gerne die Mülldeponie Wannsee besichtigen möchte. BV Herr Kronhagel schlägt vor, dass man dann vielleicht im alten Rathaus in Wannsee tagen könnte. BV Frau Bone-Winkel schlägt vor, nur dann etwas anzuschauen, wenn das zwingend notwendig sei, sonst bevorzuge sie das Tagen im alten BVV Saal. BV Herr Steinhoff schlägt vor, den neuen Zuschnitt des Ausschusses abzuwarten; ggf sei dann mehr Platz für Umweltthemen und dann könne auch Zeit für einen Ortstermin sein, BV Herr Breidenbach unterstützt für die FDP Fraktion diesen Vorschlag von BV Herrn Steinhoff. Er regt an, in den Ausschuss einen Vertreter des Helmholtz-Zentrums Berlin einzuladen, der über die Stilllegungspläne für den Forschungsreaktor in Wannsee sprechen könnte.

Die nächste Sitzung des Ausschusses am 21.06.2018 soll wie üblich im alten BVV Saal stattfinden.

BV Herr Breidenbach erkundigt sich nach dem Sachstand bezüglich der angeregten Rampe am Arnold-Knoblauch-Ring. Allen Fraktionen sei diesbezüglich eine Mail zugegangen. SG L Herr Müller-Ettler teilt diesbezüglich mit, dass es Gespräche mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dazu gibt, um Finanzmittel für Vermessung und Planung der Rampe zu erhalten. Aus den bezirklichen Mitteln des Bordsteinabsenkungsprogrammes kann diese Maßnahme nicht finanziert werden.

BV Frau Bone-Winkel mahnt eine bessere Ausschilderung zum Botanischen Garten vom gleichnamigen S-Bahnhof an.

BV Frau Bone-Winkel teilt mit, dass sie immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern zum schlechten Pflegezustand der Friedhöfe im Ortsteil Wannsee angesprochen wird. Frau Osteresch sagt zu, dass der Fachbereich Grünflächen in der nächsten Ausschusssitzung dazu berichten wird.

BV Herr Gruner fragt nach, was das Amt zur Aufgabe der Goerzbahn wisse. SG L Herr Müller-Ettler teilt mit, dass der Betreiber der Bahn, die RBH Logistik GmbH, vorhabe, den Betrieb zum 01.07.2018 einzustellen, da die Bahn nur noch von einer Firma genutzt werde, diese aber die Produktion vermindere, so dass sich der Transport mit der Bahn nicht mehr lohne. Daher solle der Gestattungsvertrag zum 30.06.2018 gekündigt werden. Nach der Kündigung sei der Vertrag noch 6 Monate in Kraft, so dass man zum 01.01.2019 über eine neue Nutzung der Gleisflächen nachdenken könnte.

BV Herr Döhnert möchte wissen, wer den Rückbau der Gleisanlage bezahlt, oder ob mit der Kündigung die Gleisanlage in das Eigentum des Bezirks fällt. Schließlich könne am hier einen Fahrradschnellweg einrichten. SG L Herr Müller-Ettler erklärt, dass die Gleisanlage nach dem Vertrag nicht durch die RBH entfernt zu werden braucht und in das Eigentum des Bezirks übergeht.

BV Herr Kronhagel erkundigt sich nach der Erledigungsmitteilung des Wiedervereinigungsdenkmals. Grün FL Frau Osteresch sagt, dass diese Vorlage in Arbeit sei. Die drei Bäume dieses Denkmals seien im Schönower Park gepflanzt, sie wird der Erledigungsmitteilung eine Karte beifügen.