Auszug - Regenbogenflagge  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau-, Gebäude- und IT-Verwaltung
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
0788/V Regenbogenflagge
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:466/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Buchta
2. Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die AfD-Fraktion hrt aus, dass sie gegen diesen Antrag stimme, da Homosexualität für alle inzwischen selbstverständlich sei und hier nicht mehr so ein Aufsehen gemacht werden müsse. Die Grünen-Fraktion erwidert, dass dies eben noch nicht selbstverständlich sei. Es gäbe viele Länder, welche Homosexualität noch unterdrücken. Sie wünscht jedoch die Änderung des Antrages aus „hissen“ wird „aufhängen“ und die „vier Wochen“ sollen gestrichen werden. Die Begründung solle ebenfalls gestrichen werden. Die SPD-Fraktion möchte weiterhin einen Zeitraum von vier Wochen , da dieser angesichts der geschichtlichen Bedeutung angemessen sei. Die CDU-Fraktion ist gegen diesen Zeitraum. Das Bezirksamt müsse hier Staatscharakter aufweisen. Das Symbol solle angemessen sein. Sie könnte sich mit zwei Tagen identifizieren (17. Mai und 28. Juni). Nach längerer Diskussion wird der Antrag geändert in:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Regenbogenfahne am 17. Mai am „Internationalen Tag gegen Homoophobie und Transphobie“ und am 28. Juni zum Christopher-Street-Day am Rathaus Zehlendorf aufzuhängen.

Die Begründung im Antrag wird gestrichen. Die Grünen-Fraktion tritt dem Antrag bei.

 

Der Antrag wird in geänderter Form mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

 
 

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