Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR’in Schellenberg zeigt sich verärgert über den Umgang mit in der letzten Sitzung ausgehändigten Übersichtslisten der Bereiche Hochbau und Schule und dem damit verbundenen Bericht des Bezirksamtes. Sie fragt sich, wieso man sich die Mühe der Aufarbeitung mache, wenn diese Themen hinten herunterfallen. Daher fragt sie den Ausschuss, inwieweit dieser über den Stand der Schulbauoffensive oder den Schulbau informiert werden. Der Vorsitzende kann die Anmerkungen nicht nachvollziehen. Das Amt erklärt, als vorletzter Punkt der letzten Tagesordnung war der Bericht des Bezirksamtes angesetzt, jedoch herrschte dort schon eine allgemeine Aufbruchsstimmung. Dies war aus Sicht des Amtes dem Thema gegenüber nicht angemessen. Die SPD-Fraktion regt an, den Bericht des Bezirksamtes wieder weiter nach vorne in der Tagesordnung zu ziehen. Ferner schlägt sie vor, BzStR’in Schellenberg regelmäßig einzuladen, um über Bauvorhaben zu sprechen. Die FDP-Fraktion erklärt, die Berichte aus dem Bezirksamt zu begrüßen und auch kritisch zu hinterfragen. Sie entschuldigt sich, sollte in der letzten Sitzung ein falscher Eindruck entstanden sein. Auch die Grüne-Fraktion spricht sich für ein Vorziehen des Berichtes des Bezirksamtes nach dem Bericht der Schulaufsicht weiter vorne in der Tagesordnung aus. Berichte vorgelegt zu bekommen und darüber zu diskutieren sei die primäre Aufgabe des Ausschusses, vor allem im Bereich der Schulbauoffensive, so die Grüne-Fraktion. Da auch das Thema Kultur regelmäßig hinten runterfällt, schlägt die Grüne-Fraktion vor, sich damit mehr in den Schulferien zu beschäftigen. Die SPD-Fraktion bemängelt, dass das Bezirksamt auf Nachfragen zum Bereich Kultur oft wenig Aussagen treffen kann. Daher wünscht sie sich, dass dieses Thema eine Kernrolle im Bericht einnimmt.

BzStR’in Schellenberg fährt fort und berichtet, dass sie am kommenden Montag den Bezirkselternausschuss, den Bezirksschulbeirat, den Bezirkslehrerausschuss und den Bezirksschülerausschuss über den Stand der Schulbauoffensive, den Stand der Sanierungsideen und wie im Bezirk damit umgegangen wird, unterrichten wird. Angesetzt sind hierfür anderthalb Stunden. Am vergangenen Mittwoch erhielt BzStR’in Schellenberg die Freigabe des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses, dass Investitionsmittel für die Sanierung des Beethoven Gymnasiums, zweiter Bauabschnitt, in Höhe von 19,6 Mio. € verbaut werden können.

Das Amt ergänzt, dass an der Goethe-Oberschule zum nächsten Schuljahr eine weitere Klasse aufgemacht wird. Daher mussten nur vier Erstwünsche abgelehnt werden. Das Amt bezieht sich auf die im Vorfeld verteilte Liste der Lernanfänger zum neuen Schuljahr an den Grundschulen. Der Ausschuss erklärt, die Liste nicht vorliegen zu haben. Das Amt schlägt vor sich dann zunächst in der heutigen Sitzung mit den Zahlen der Oberschulen zu beschäftigen, die in der letzten Sitzung verteilt wurden. Im gymnasialen Bereich sind die Zahlen positiv zu sehen, bei den Sekundarschulen stellt sich dies etwas anders dar. Im gymnasialen Bereich ist nominell zu den Erstwünschen im Verhältnis zu den Kapazitäten ein Minus von 45. Die Grüne-Fraktion unterbricht den Bericht, da sie das Vorgetragene nicht nachvollziehen kann. Es stellt sich heraus, dass den Anwesenden die angesprochene Liste nicht vorliegt. Das Amt schlägt vor, in der nächsten Sitzung an diesem Punkt fortzufahren und die Listen vorab zu verschicken. Die SPD-Fraktion regt an, dann auch über die Anmeldezahlen der Pestalozzischule zu sprechen. Die FDP-Fraktion möchte in diesem Zusammenhang Zahlen aller Förderschulen vorgelegt bekommen, um einen besseren Vergleich ziehen zu können.

Das Amt berichtet weiter über wetterbedingte Schwierigkeiten an/in Schulgebäuden. Aufgrund von vorhergesagten starken Schneefällen, wurden vom Bauamt einige MUR’s an Grundschulen (Giesensdorfer-GS, Alt-Lankwitzer GS, Mercator-GS, GS an der Bäke, Ludwig-Bechstein-GS und Käthe-Kruse-GS) gesperrt. Bei einer zusätzlichen Dachlast in dem vorhergesagten Ausmaß stellt dies aus statischen Aspekten eine Vorsichtsmaßnahme dar. Morgen früh um 6:00 Uhr wird dann das Bauamt gemeinsam mit einem Statiker die Situation vor Ort begutachten und entsprechend handeln. Die Schulen sind informiert. Man geht davon aus, das Problem schnell gelöst zu haben.

In der letzten Woche fiel kurz vor dem Wochenende an der Grundschule am Karpfenteich die Heizung aus. Zuletzt informiert das Amt, dass an dem MUR der Giesensdorfer-Grundschule anders mit Baumaterialien umgegangen worden ist, als man es heute handhaben würde. Dort wurde Asbest verbaut, allerdings in festgebundener Form. Eine Untersuchung fand heraus, dass die Grenzwerte von Asbest und künstliche Mineralfasern unterschritten werden und keine Gefahr besteht. In 2018 werde man den Bauantrag für die Giesensdorfer-GS stellen. Wenn alles gutgeht, beginnt die Sanierung Anfang 2019.

Zum Bereich Kultur informiert das Amt, dass derzeit zwei Stelen in Arbeit sind. Zum einen die zu Peter Lorenz und zum anderen eine die Thematik der Sinti und Roma betreffend. Ferner gibt es ein Projekt des Kulturamtes zum Frauenwahlrecht. Beteligt sind daran, die Musik- und die Volkshochschule, das Kulturamt, die Ingeborg-Drewitz-Bibliothek, einige Jugendorganisationen und die Integrations- und Gleichstellungsbeauftragte. Die SPD-Fraktion fordert das Amt auf, für die nächste Sitzung eine sprechfähige Person zum Thema Musik- und Volkshochschulen mitzubringen. Die Grüne-Fraktion schließt sich dem an und fordert zusätzlich das Thema Kultur, insbesondere die Thematik „Kulturstandort Steglitz Zehlendorf Schwerpunkte und Herausforderungen der nächsten Jahre – Überblick und Ausblick aus dem Bezirksamt“ betreffend, zu erörtern und ebenfalls in der Tagesordnung weiter vorne zu behandeln.