Auszug - Inklusion in der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek aufrecht erhalten!  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur
TOP: Ö 9.1
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 06.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
0683/V Inklusion in der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek aufrecht erhalten!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:410/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, FDP-, Links-, GRÜNE- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Kölsch
2. Ehrhardt, Bader, Steinhoff/Wojahn, Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende stellt den Anwesenden eine Bürgerin vor, die aufgrund der Antragsberatung an der heutigen Sitzung teilnimmt und selbst betroffen ist. Frau M. bezieht sich auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs. 0680/V und verteilt hierzu eine Stellungnahme der Zeune-Schule für Blinde an die Anwesenden, da drei wesentliche Aspekte in der Beantwortung ihrer Auffassung nach nicht zutreffen. Sie schildert den Anwesenden detailliert ihren Ärger und ihr Unverständnis über die aktuelle Situation.

BzStRin Schellenbergs Auffassung nach, muss dafür Sorge getragen werden, dass in der zentralen Landesbibliothek ein Scanner zur Verfügung steht. Richtiger Ansprechpartner wäre hierfür die Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses. Das Problem solle aber nicht auf die Bezirke abgewälzt werden. Der gesamte Investitionsbedarf belaufe sich auf circa 5.000 €. Der dafür infrage kommende Titel weist 15.000 € auf. Das Amt bemühe sich um Mittel und wolle das Problem gegebenenfalls über eine weitere Kooperation mit der Blindenschule lösen. Man möchte gerne einen PC für sehbehinderte und blinde Menschen anbieten, wisse aber nicht, wie man es finanzieren soll. Die SPD-Fraktion zeigt Unverständnis darüber, dass für eine derart zentrale Aufgabe keine Mittel zur Verfügung gestellt werden können. Die Grüne-Fraktion zeigt sich überrascht, dass das Schreiben der Zeune-Schule kaum ein gutes Haar an der Beantwortung des Amts lässt und möchte noch einmal Rücksprache mit dem Amt halten und bittet daher um Vertagung des Antrages. Die SPD-Fraktion bittet das Amt um ein Konzept, wie das Problem gelöst werden kann. Die CDU-Fraktion vermutet, dass in die Ingeborg-Drewitz Bibliothek viele sehbehinderte Schüler kommen und hat daher kein Verständnis für das Nichtaufbringen der Mittel. Ferner möchte sie wissen, wofür die im Titel angesetzten 15.000 € anderweitig genutzt werden sollen. Die Grüne-Fraktion ergänzt, wenn die Mittel nicht verplant sind, sollte man diese für die Bibliothek nutzen. Der Vertagungsantrag wird seitens der Grünen-Fraktion zurückgezogen. Die AfD-Fraktion schlägt eine öffentlich-private Partnerschaft nebst Sponsoring vor.

 

Die Linksfraktion tritt dem Antrag bei.

 

Der Antrag wird mit 19 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 
 

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