Auszug - Schilder des Städtepartnerschaftsprogramms erneuern  

BzStR'in Schellenberg teilt mit, dass das Schild der Partnerstadt Charkiw am Rathaus Zehlendorf bereits für 150 € erneuert wurde. Die neu dazugekommenen Städtepartnerschaften Zuglo und Seoul wurden noch nicht berücksichtigt. Ferner sind sowohl in Steglitz sowie Zehlendorf auf den Hinweistafeln jeweils nur die Partnerstädte der früheren Einzelbezirke aufgeführt. Würden beispielsweise an drei Standorten in Zehlendorf (Mittelstreifen Berliner Straße, Potsdamer Straße und Clayallee) nur die Schilder (Einlagen) ausgetauscht werden, würden Kosten von ca. 2.200 € entstehen. Bei einem kompletten Austausch der Schilder und Ergänzung der beiden neuen Partnerstädte, jedoch ohne ein Hinzunehmen der alten Steglitzer Partnerschaften, würden für die drei Standorte Kosten von 12.000 € entstehen. Diese hohe Summe ist aus den allgemeinen Tiefbauunterhaltungsmitteln nicht zu finanzieren. BzStR'in Schellenberg teilt weiter mit, dass die Schilder regelmäßig gereinigt werden würden.

Die AfD-Fraktion regt an, die Schilder sukzessive zu erneuern und zumindest den nicht mehr existenten Ortsnamen „Ordshonikidse“ zu entfernen. Die CDU-Fraktion führt aus, dass eigentlich alle Hinweisschilder erneuert und ergänzt werden müssten, was jedoch zu hohe Kosten verursachen würde. Daher erscheint es sinnvoll, beim Städtenamen Charkow-Ordshonikidse den zweiten Namensteil durch überstreichen aus dem Stadtbild zu tilgen. Die CDU-Fraktion beantragt daher den Antrag wie folgt zu ändern: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, sämtliche Schilder des Städtepartnerschaftsprogramms, auf denen der Name „Ordshonikidse“ dargestellt ist, von diesem Namen zu befreien, ggf. durch Übermalen.“ Der Änderungsantrag wird mit 8 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

Der Antrag wird in der geänderten Fassung mit 8 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen beschlossen.