Auszug - Schulsanierung  

Das Bezirksamt berichtet, dass es im November 2017 eine Tagung mit Bezirksbürgermeister*innen, Dezernent*innen, Schulamt und Facility Management gab, auf der sich auf einen gemeinsamen 10 Punkteplan verständigt wurde. In der Folge wurde ein Konzept zur gemeinsamen Geschäftsstelle erarbeitet, um sich der Finanzierung durch die Senatsverwaltung für Finanzen zu versichern. Die Geschäftsstelle (Koordination übernimmt Neukölln) wird eine Schnittstelle zu den Organisationseinheiten der Senatsverwaltung bilden. Die Geschäftsstelle soll durch ein Steuerungsgremium kontrolliert werden. Des Weiteren soll es Regionalverbünde geben, welche sich um die lokalen Aufgaben kümmern. Steglitz/Zehlendorf hat sich hier mit Tempelhof/Schöneberg und Neukölln zusammen getan. Hier haben schon einige Gespräche stattgefunden. Die erstellten Konzepte sollen dann Mitte/ Ende Februar 2018 an die Senatsverwaltung zur Finanzierungszusicherung gegeben werden. Der gemeinsame Regionalverbund ist in Steglitz/Zehlendorf angesiedelt.

Des Weiteren berichtet das Bezirksamt, dass bis Ende Januar 2018 der Sanierungsfahrplan für Steglitz-Zehlendorf bei der Senatsbildungsverwaltung vorgelegt wird. Dann wird theoretisch erkennbar sein, wann welche Schule saniert wird.

Das Amt verteilt eine Liste der Abschlüsse der baulichen Maßnahmen des Haushaltsjahres 2017 (Anlage 1) und eine Liste der Maßnahmen zum Sanierungsprogramm 2018/2019 (Anlage 2) und erklärt, wie diese zu lesen ist.

Das Bezirksamt erklärt das Partizipationsverfahren. Es fand am 25.01.2018 hierzu ein Auftaktgespräch an der Grundschule an der Bäke statt, welche eine der Schulen im Partizipationsverfahren ist. Dieses Verfahren soll ca. 6 Monate dauern. Am Ende gibt es dann einen Bericht und eine Empfehlung, wie mit der Schule umzugehen ist.

Anfang März soll es seitens des Bezirksamtes in Absprache mit dem Bezirkselternausschusses eine bezirkliche Informationsveranstaltung zum weiteren Werdegang der Schulen innerhalb der nächsten zwei Jahre geben.