Auszug - Schilder des Städtepartnerschaftsprogramms erneuern  

BzStR Karnetzki teilt mit, dass der Antrag erledigt sei, da sich der Antrag auf die Änderung des Ortsnamens Charkow-Ordshonikidse in Charkiw gefasst. Das Schild vor dem Haupteingang am Rathaus Zehlendorf wurde entsprechend angepasst, zumal sich die Partnerschaft inzwischen nicht mehr nur auf den Bezirk Ordshonikidse, sondern auf die ganze Stadt Charkiw bezieht. In der Ukraine werden sowohl die alte, ukrainische Bezeichnung Charkow als auch die russische Bezeichnung Charkiw verwendet. Mittel des Straßen- und Grünflächenamtes für die Erneuerung weiterer Hinweisschilder zu Städtepartnerschaften stehen nicht zur Verfügung.

Die FDP-Fraktion richtet an die antragstellende AfD-Fraktion die Frage, welche Schilder erneuert werden sollen, und fragt das Amt, was für Kosten dies verursachen würde. Die CDU-Fraktion führt aus, dass die Schilder am Hermann-Ehlers-Platz und an der Dorfkirche Zehlendorf teilweise beschmiert seien und schäbig aussehen. Es wird angeregt, dass das Amt die Schilder in Augenschein nimmt und in der nächsten Sitzung über deren Zustand berichtet.

Auf Antrag der AfD-Fraktion wird der Antrag vertagt.