Auszug - Jahresplanung 2018  

Die Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die Drucksache 0401/V (neu) am 25.01.2018 gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss beraten werde. Der Frauen- und Gleichstellungsausschuss am 10.01.2018 falle aus. Sie macht für die Jahresplanung 2018 folgende Vorschläge: Die März-Sitzung solle gemeinsam mit dem Integrationsausschuss stattfinden. Das Behandlungszentrum für Frauen mit Genitalverstümmelung im Krankenhaus Waldfriede sei bundesweit einzigartig. Dessen Arbeit solle in der Sitzung vorgestellt werden. Dazu sollten auch Vertreter/innen des Runden Tisches gegen Genitalverstümmelung eingeladen werden. Weitere Themen seien 100 Jahre Frauenwahlrecht im März und der Equal-Pay-Day im März oder April, dazu könne im April über Frauen und Erwerbsarbeit gesprochen werden. Auch die Abschaffung des § 219a StGB und der Aktionstag gegen Gewalt an Frauen im November sollten behandelt werden. Der Ausschuss ist mit der Planung einverstanden. Die Ausschussvorsitzende wird sich um die Organisation kümmern. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt, dass das Jubiläum 100 Jahre Frauenwahlrecht nicht im März, sondern im November sei. Das Kulturamt habe bereits zu einer Runde verschiedener Ämter eingeladen. Im Bezirk würden eine Ausstellung und weitere Programmpunkte geplant. Zum Aktionstag gegen Gewalt an Frauen habe die Frauenbeauftragte in der Vergangenheit die Aktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ gemeinsam mit Einzelhändlern durchgeführt. Ihre Jahresplanung für 2018 stehe noch nicht fest. Die SPD-Fraktion schlägt für die Jahresplanung 2018 als Thema „Sexuelle Selbstbestimmung“ vor. Dies könne im Herbst besprochen werden. Weiter schlägt sie als Punkt „Gender Budgeting – wie kann das im Bezirk genutzt werden“ vor. Die FDP-Fraktion schlägt für die Jahresplanung 2018 als Thema „Obdachlosigkeit von Frauen“ vor. Dieser Vorschlag wird im Ausschuss wohlwollend diskutiert. Die CDU-Fraktion schlägt als Thema „Kita-Plätze im Bezirk“ vor. (Bedingungen in den Kitas, Lebensraum, Umstände und die Versorgung der Kinder). Die SPD-Fraktion sieht den Ausschuss für dieses Thema als nicht zuständig an. Die Grünen-Fraktion schlägt vor, die Interkulturelle Initiative zu besuchen. Die SPD-Fraktion findet, dass auch weitere Einrichtungen besucht oder in den Ausschuss eingeladen werden sollten.