Auszug - Die Stadtteilbibliothek Lankwitz barrierefrei machen!  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0407/V Die Stadtteilbibliothek Lankwitz barrierefrei machen!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:293/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Semler, Dr. Kersten, Macmillan 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Grüne-Fraktion weist darauf hin, dass bisher keinerlei Kostenschätzen vorliegen bzw. nicht bekannt ist, ob das Beantragte bautechnisch überhaupt glich ist und beantragt daher die Änderung des Antrags wie folgt: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und zu welchen Kosten die Stadtteilbibliothek in Lankwitzbarrierefrei zugängig gemacht werden kann.

 

BzStRin Schellenberg weist darauf hin, dass für die Sanierung mtlicher öffentlicher Gebäude, die keine Schulen sind, wie beispielsweise die Rathäuser, sämtliche Bibliotheken, Seniorenfreizeiteinrichtungen, Friedhofskapellen etc., 2,9 Mio. € im Bezirkshaushalt zur Verfügung stehen. Aus diesem Grund sollte vor einem Beschluss einer solchen Baumaßnahme der Kostenrahmen bekannt sein. BzBm'in Richter-Kotowski weist darauf hin, dass die Erchtigung der barrierefreien Zugangsmöglichkeit des Jugendbibliotheksbereich über die Peter-Frankenfeld-Schule eine Option wäre.

 

Die Grüne-Fraktion schlägt weiterhin zu Beginn des 2. Absatzes die Änderung von Dazu gehört in Dazu könnte u.a. gehören vor. Die FDP-Fraktion regt an, den Zusatz „Dem Haushaltsausschuss ist in seiner Juni-Sitzung 2018 zu berichten.“ einzufügen. Die antragstellende Fraktion übernimmt die Änderungen.

 

Der Antrag wird in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 
 

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