Auszug - Gartenstraße als Sackgasse
BV Herr Breidenbach gibt zu bedenken, dass eine Schließung der Gartenstraße problematisch sei, weil dann große Fahrzeuge in der Gartenstraße wenden müssten, was schlecht ginge. Frau Bezirksstadträtin Schellenberg erläutert, dass es sich hier um einen komplizierten Sachverhalt handelt, der auch neulich schon bei der Informationsveranstaltung zu Zehlendorf Mitte angesprochen wurde. So sehe die Untere Verkehrsbehörde ebenfalls Schwierigkeiten bei dieser Idee. Der Antrag könne aber in einen Prüfauftrag umgewandelt werden. BV Herr Krause ist nicht damit einverstanden, dass der Antrag geändert werden soll. Es wird abgestimmt, 11 Bezirksverordnete sind einverstanden, dass der Antrag geändert wird, einer ist dagegen. Der geänderte Text lautet: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Gartenstraße ab Bali-Kino für die Ausfahrt zum Teltower Damm für den KFZ-Verkehr geschlossen werden kann.“ BV Herr Krause ist der Ansicht, dass diese Textänderung den Antrag verwässert.
Der Antrag wird in geänderter Fassung mit 10 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |