Auszug - Sperrung des Platzes durch einen vorläufigen Zaun  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 06.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0100/V Entsiegelung des Platzes des 4. Juli
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:196/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Mc Laughlin 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStRin Schellenberg teilt mit, dass die Deutsche Bahn angeboten habe, die Entsiegelung des Platzes im Herbst 2018 durchzuführen, wenn sich das Bezirksamt zügig auf eine Planung verständigen könne. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion führt BzStRin Schellenberg aus, dass eine Sperrung des Platzes aufgrund der bestehenden Widmung nicht zulässig ist.

 

Die CDU-Fraktion ändert den Antrag wie folgt: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Teilentsiegelung des Platzes des 4. Juli schnellstmöglich voranzubringen. Der Rest entfällt. Die Überschrift wird in Entsiegelung des Platzes des 4. Juli geändert. Die SPD-Fraktion übernimmt die Änderung.

 

Auf Antrag der FDP-Fraktion wird der Antrag vertagt.

 
 

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