Auszug - Schulsanierungen  

Das Bezirksamt erläutert das Ergebnis des Gebäudescans. Es erklärt, dass es sich um einen Zwischenbericht/einen Statusbericht handele. Nicht alle Kosten seien abgebildet. Das Bezirksamt hat im Bezirkselternausschuss eine Tabelle zur Verfügung gestellt, welche die geplanten Baumaßnahmen 2017bis 2021 – Stand 22.05.2017 – aufführt. Für 2017 stehen 1,4 Millionen € und für 2018 1,75 Millionen €uro für „Havarie Schäden“ zur Verfügung.

Das Bezirksamt stellt den Ausschussmitgliedern ein Anschreiben von Herrn Bezirksstadtrat Mückisch an die Schulen zur Verfügung, welches eine Übersicht der absoluten Zahlen wiederspiegelt.

Das Bezirksamt berichtet über die sogenannte Schulbauoffensive.

Maßnahmen in Höhe von bis zu 5,5 Mio. € bleiben im Bezirk. Bei den Maßnahmen in Höhe von 5,5 bis 10 Mio. € solle festgelegt werden, welche trotzdem vom Bezirk übernommen werden und welche nicht. Dies bleibe bis zum 30.06.2017 im Bezirk in Diskussion. Maßnahmen über 10 Mio. € werden vom Senat übernommen. Bereits begonnen Maßnahmen sollten fortgesetzt werden.

Im Hochbaubereich wurde eine Stelle neu besetzt. Das Amt versucht weiter einzustellen. Eine Stelle im Bereich Heizung/Sanitär und eine Stelle im Bereich Elektrik sind ebenfalls neu besetzt. Zum 01.06.2017 hat ein neuer Elektroingenieur seinen Dienst im Amt begonnen. Der personelle Engpass ist aktuell geklärt.

Die SPD unterstützt die Aussage des Bezirksamtes, dass angefangene Maßnahmen nicht abgegeben werden sollten.

Die CDU hinterfragt, ob es ausreichend Firmen gäbe, welche die Sanierungsmaßnahmen auch umsetzten.

Auf die Nachfrage der AfD, ob das Bezirksamt auch pünktlich zahle, erwiderte dieses, dass die Zahlung nach mängelfreier Abnahme schellst möglich stattfindet, um ggf. auch Skonto wahrnehmen zu können.