Auszug - City Tree („Stadtbaum“ einmal anders)
Die AfD-Fraktion äußert Zweifel an der Leistungsfähigkeit der beantragten Anlage. Die CDU-Fraktion dringt auf die Zusage des Bezirksamts, dass keine Aufstellung einer solchen Anlage ohne die vorherige Zustimmung der BVV erfolgt. Des Weiteren soll unter der Bezeichnung „City Tree“ nicht nur das Produkt eines einzigen Herstellers, sondern alle gleichartig geeigneten Geräte verstanden werden, deren Leistung, Preise und insbesondere Wirksamkeit miteinander zu vergleichen sind. BzStR’in Schellenberg sagt dies für das Bezirksamt zu, jedoch könne die Wirksamkeit nur begrenzt anhand von wissenschaftlichen Veröffentlichungen überprüft werden.
Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung beschlossen. |
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