Auszug - Ertüchtigung des Hubschraubersonderlandeplatzes am Campus Benjamin Franklin
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BV Herr Ziffels erklärt, dass seine Fraktion an dieser Stelle eine Graffitiwand möchte und keine Bemoosung derselben. BV Frau Manzke-Stoltenberg teilt mit, dass die Grüne-Fraktion grundsätzlich legale Graffitiwände begrüßt, jedoch an dieser Stelle eine bemooste Wand bevorzugt und ihre Fraktion den Antrag daher ablehnen wird. Dez Frau Schellenberg ergänzt, dass die einzelnen Punkte des Antrags - bis auf die Wandgestaltung – bereits durch Amtshandeln erledigt seien. BV Herr Henning schlägt vor, den Antrag auseinanderzunehmen und zu vertagen. Dez Frau Schellenberg führt aus, dass SG L Herr Müller-Ettler in engem Kontakt mit der Charité steht, der Charité könne auch informell mitgeteilt werden, ob es nun eine Graffiti- oder eine Mooswand werden sollte. BV Herr Ziffels schlägt vor, den Mittelteil (von „Das Bezirksamt wird gebeten….bis Promenade anzuregen“) zu streichen. BV Herr Kronhagel gibt zu bedenken, dass seine Fraktion zwar die Graffitiwand ablehnt, nicht jedoch die Ertüchtigung des Hubschraubersonderlandeplatzes im allgemeinen. BV Herr Breidenbach gibt zu bedenken, dass der Antrag auch noch im Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaftsförderung beraten werden wird. BV Frau Bone-Winkel schlägt vor, darüber abzustimmen, dass nur über den 4. Satz also „Das Bezirksamt wird ersucht, statt der geplanten Bemoosung der Stützwand gemeinsam mit Akteuren der Jugendhilfe eine Gestaltung mit Graffiti zu erreichen“ abgestimmt werden soll.
Dieser Vorschlag wird mit 9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
Anschließend wird über diesen jetzt nur noch aus Satz 4 bestehenden Antrag abgestimmt:
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, statt der geplanten Bemoosung der Stützwand gemeinsam mit Akteuren der Jugendhilfe eine Gestaltung mit Graffiti zu erreichen“.
Dieser Antrag wird bei 4 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen abgelehnt. |
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