Auszug - Gehwegsicherung in der Königstraße
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2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung |
TOP: |
Ö 3.4 |
Gremium: |
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung |
Beschlussart: |
vertagt |
Datum: |
Do, 16.03.2017 |
Status: |
öffentlich |
Zeit: |
17:30 - 19:50 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
Raum: |
BVV-Saal |
Ort: |
Rathaus Zehlendorf |
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0071/V (neu) Gehwegsicherung in der Königstraße |
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Status: | öffentlich | | |
| Ursprung | aktuell |
Initiator: | CDU-Fraktion | CDU-, SPD- und GRÜNE-Fraktion |
Verfasser: | 1. Hippe, Lücke 2. Semler, Stahr/Steinhoff | |
Drucksache-Art: | Antrag | Antrag |
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Wortprotokoll |
BV Herr Steinhoff teilt mit, dass seine Fraktion von Bürgern auf diesen Missstand hingewiesen worden sei. SG L Herr Müller-Ettler teilt mit, dass das Amt festgestellt hat, dass der Lichtmast inzwischen von „Stromnetz Berlin“ durch einen neuen ersetzt wurde. Auch hat es den Gehweg kontrolliert und beschlossen, diesen an einigen Stellen instand setzen zu lassen. Er sieht den Antrag daher durch Amtshandeln als erledigt an. BV Herr Krause gibt zu bedenken, ob ein beschlossener Antrag nicht eher eine Hilfe für das Amt sei und er Antrag daher nicht zurückgezogen werden sollte. Herr Müller-Ettler entgegnet, dass Anträge der BVV dann eine Hilfe für das Amt sind, wenn es darum geht, das „Dritte“ etwas erledigen sollen. BV Herr Steinhoff schlägt vor, den Antrag zu vertagen, vielleicht seien die Instandsetzungsarbeiten dann schon vom Amt erledigt und der Antrag könne dann zurückgezogen werden. Der Antrag wird vertagt.
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