Auszug - Verschiedenes  

Die CDU-Fraktion fragt nach der Arbeit des Familienbüros bzw. der Elterngeldstelle. Die einzige Öffnungszeit für Berufstätige sei donnerstags von 16-18 Uhr. Dies sei nicht ausreichend. Die Ausschussvorsitzende schlägt vor, das Thema auf der nächsten Sitzung zu behandeln. Herr Bezirksstadt Karnetzki erklärt, dass dafür die neue Bezirksstadträtin Frau Böhm zuständig sei, die dann zu der Sitzung eingeladen werden sollte.

Die CDU-Fraktion beklagt den Ausfall der Fraueninfobörse. Es sei bedauerlich, dass die Frauenbeauftragte keine Vertretung habe. Die SPD-Fraktion teilt die Auffassung. Hier sei möglicherweise eine bessere personelle Ausstattung sinnvoll.

Die GRÜNE-Fraktion regt an, folgende Themen zu beraten:

- Situation der Frauenhäuser im Bezirk. Dazu könne die Interkulturelle Initiative eingeladen werden.

- Arbeit der Stadtteilmütter

- politische Partizipation geflüchteter Frauen

Zu diesen Themen könne es eine gemeinsame Sitzung mit dem Integrationsausschuss geben.

Die Ausschussvorsitzende erklärt, dass auf der nächsten Sitzung zunächst das Thema Gender Budgeting behandelt werde. Die anderen Themen würden dann bei weiteren Sitzungen folgen.

Die Ausschussvorsitzende weist auf die Möglichkeit hin, bis zum 31. März 2017 noch Vorschläge für Träger/innen der Bezirksmedaille einzureichen.

Die Ausschussvorsitzende schlägt vor, künftig den TOP 1 in „Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde“ umzubenennen. Die AfD-Fraktion lehnt das ab.

Der Vorschlag wird mit 12 Ja und 1 Nein-Stimme bei 1 Enhaltung angenommen.