Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Frau Bezirksstadträtin Böhm berichtet für den Wohnraumproblematik für Flüchtlinge, dass aufgrund der Einigung auf der Landesebene, WBS Scheine ohne Prüfung des LaGeSo ausgestellt werden und erläutert kurz die Situation der Standorte an der Leonorenstraße und Lissabonallee. Herr Kromm (SPD) bittet die Listen des LAF an die Fraktionen zu schicken. Die erste Ausgabe der Zeitschrift aus dem Projekt „DiverCity“ vom DRK wird dem Ausschuss von Frau Bezirksstadträtin Böhm vorgestellt. Herr Henning (Grüne) fragt, ob die Menschen mit subsidiärem Schutz kein WBS bekommen. Leider ist es nur Menschen, mit einem Bleiberecht über das Jahr hinaus, vorgesehen. Die Frage von Herrn Lücke (CDU), ob das LAF bei der Belegung der Unterkünfte allein bestimmt oder ob Ges die Möglichkeit hat, bei besonderen Fällen Einfluss zu nehmen, wird positiv beantwortet. Frau Wojahn fragt nach der bezirklichen Broschüre „Kiez international“. Herr Tsenguun antwortet, dass die Arbeit erst nach der Besetzung der Stelle der Integrationsbeauftragten weiter forciert werden kann und berichtet über die Planung des 6. Interkulturellen Festes am 26. Mai am Hermann Ehlers Platz. Auf die Frage der Wahl des Beirates antwortet er, dass die Wahl des Beirates ebenfalls an die Stellenbesetzung der Integrationsbeauftragten geknüpft ist.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen