Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

a)   Als fehlend wurden die BV Frau Stahr sowie der BV Herr Abdullah gemeldet; der BV Herr Matz wird die Sitzung früher verlassen.

b)   Zu TOP 3 – Kleine Anfragen – liegen 9 Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.

c)   Zu TOP 10.5, ein Antrag der Linksfraktion „Fahrstuhl am S-Bahnhof Zehlendorf schnellstmöglich in Betrieb nehmen“ (Drs. 70/V) haben sich die Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.

d)   Zu TOP 10.6, ein Antrag der CDU-Fraktion „Fahrraderlaubnis Lilienthalpark“ (Drs. 23/V), hat sich die Linksfraktion angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.

e)   Zu TOP 10.7, ein Antrag der SPD-Fraktion „RB 33 nach Steglitz verlängern“ (Drs. 48/V), hat sich die FDP-Fraktion angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.

f)     Zu TOP 10.8, einem Antrag der Grüne-Fraktion „Bildung von Ausschüssen“ (Drs. 29/V) liegt ein Ersetzungsantrag der Grüne-Fraktion vor. Nach Beendigung von TOP 3 wird voraussichtlich eine Sitzungsunterbrechung beantragt werden.

g)   Zu TOP 10.10, ein Antrag der CDU-Fraktion „Dialogdisplay im Lichterfelder Ring aufstellen“ (Drs. 24/V), haben sich die Fraktionen der SPD und GRÜNE angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.

h)   Zu TOP 10.11, ein Antrag der SPD-Fraktion „Stammbahn und Fahrradschnellweg“ (Drs. 49/V), haben sich die Fraktionen der CDU und Linke angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.

i)      Zu TOP 10.12, ein Antrag der Grüne-Fraktion „Konzeptentwicklung Gewerbe- und Industriegebiet Goerzallee“ (Drs. 79/V), haben sich die Fraktionen der CDU und SPD angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.

j)      Zu TOP 10.13, ein Antrag der CDU-Fraktion „Bänke vor dem Forum Zehlendorf wieder herrichten“ (Drs. 25/V), haben sich die Fraktionen der SPD, Grüne, AfD, FDP und Linke angeschlossen. Außerdem wurde der Antrag dahingehend geändert, dass das Bezirksamt „darauf hinwirken soll….; der Antrag liegt neu vor.

k)   Zu TOP 10.15, ein Antrag der Grüne-Fraktion „Willkommenszentrum für Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. 80/V), haben sich die Fraktionen der CDU und SPD angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.

l)      Zu TOP 10.18, ein Antrag der CDU-Fraktion „Gehwegsicherung in der Königstraße“ (Drs. 71/V), haben sich die Fraktionen der SPD und Grüne angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.

m) Zu TOP 10.20, ein Antrag der CDU-Fraktion „Beseitigung Altkleidersammel-Container ohne Sondernutzungserlaubnis“ (Drs. 72/V), haben sich die Fraktionen der SPD, Grüne, AfD und Linke angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.

n)   Zu TOP 10.22, ein Antrag der CDU-Fraktion „Flüchtlingsunterkünfte Leonorenstraße“ (Drs. 73/V), haben sich die Fraktionen der Grüne und Linke angeschlossen. Außerdem wurde in der Begründung ein Spiegelstrich „Unterbringung von Familien“ gestrichen; der Antrag liegt neu vor.

o)   Zu TOP 10.30, ein Antrag der SPD-Fraktion „Steglitz-Zehlendorf soll endlich Fairtrade-Town werden“ (Drs. 58/V), hat sich die Linksfraktion angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.

p)   Zu TOP 10.32, ein Antrag der SPD-Fraktion „Gedenk-Stele zur Erinnerung an die Erfassung und Verfolgung der Sinti und Roma durch die „Rassenhygienische und Erbbiologische Forschungsstelle“ des Reichgesundheitsamts 1935 bis 1945“ (Drs. 60/V), hat sich die Linksfraktion angeschlossen; der Antrag liegt neu vor.

q)   Zu TOP 10.40, ein Antrag der SPD-Fraktion „Verlängerte Betriebszeiten der Buslinie 318 vom S-Bahnhof Wannsee zum Hahn-Meitner-Platz“ (Drs. 68/V), wurde im Betreff und Text das Wort „Fahrzeiten“ in „Betriebszeiten“ geändert; der Antrag liegt neu vor.

r)     Im Anschluss an die Sitzung lädt der Vorsteher zu einem kleinen Weihnachtsumtrunk im Foyer ein.