Auszug - Einwohnerfragestunde  

Frau Boroviczeny äußert die dringende Bitte, sich für die Mieterinnen und Mieter der Breitestraße 16 einsetzen zu wollen, da diesen seitens eines Maklers angekündigt wurde, das Grundstück sei verkauft worden und es sollen dort Eigentumswohnungen entstehen. Frau Lappe erklärt zu der ebenfalls von Frau Boroviczeny erfragten Abgeschlossenheitsbescheinigung, dass diese seit 1995 vorliege. 2013 lag ein Bauantrag zur Aufstockung des Dachgeschosses vor, dem auch entsprochen wurde. Auch sie habe erfahren, dass das Objekt verkauft worden sein soll, ein neuer Bauantrag liege aber nicht vor.

Herr Dargel beschäftigt die Thematik rund um die Dorfaue. Er beschreibt den geschlossenen Kulturkiosk als langweilig. Er gibt den Hinweis, dass sich diese Örtlichkeit im Besitz des Bezirkes befindet. Dem Ausschussvorsitzenden ist dies bekannt. Man habe schon öfter über die Frage gesprochen, wie und wann der Vertrag verlängert werde. Das Problem hierbei sei, man habe derzeit keine andere Lösung. Herr Dargel entgegnet, er habe bereits Lösungsvorschläge erarbeitet und diese zur heutigen Sitzung mitgebracht. Ferner habe er ebenfalls Interessenten, die den Kulturkiosk betreiben und Investitionen tätigen würden. Er schlägt ein Gutachterverfahren vor. Der Ausschussvorsitzende erklärt, der Stadtplanungsausschuss sei nicht zuständig. Der Kulturkiosk gehört zum Fachvermögen Tiefbau. Das heißt, die Zuständigkeit hierfür liegt beim Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung. Weiter informiert er, dass der Kulturkiosk unter Denkmalschutz stehe und eine weitreichende Umgestaltung daher nicht zugelassen werden könne.

Herr Breitenbach erfragt Bezug nehmend auf die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 12.04.2016 den aktuellen Sachstand zur Baumaßnahme Fischerhüttenstraße. Insbesondere interessiert ihn die Stellplatzsituation. Der Ausschussvorsitzende erklärt, zu dieser Thematik selbst noch etwas sagen zu wollen. Er schlägt vor, dies unter TOP 3 „Bezirksentwicklung“ zu thematisieren. Hierzu gibt es keine Einwände. Im Zuge dessen lässt der Ausschussvorsitzende die nächsten Einwohnerfragen stellen.