Auszug - Genehmigung des Protokolls  

Zum Protokoll der 64. Sitzung vom 02.06.2016 korrigiert BzBm Kopp zu TOP 4.1 „Sitzungsgelder für Beiratsmitglieder“ (Drs. 1661/IV) seine Aussage, wonach der Integrationsbeirat „ebenfalls gesetzlich vorgegeben“ wäre. Er führt aus, dass dies nicht zutreffend sei, da im Gegensatz zum Landesintegrationsbeirat oder den bezirklichen Integrationsbeauftragen der Integrationsbeirat nicht gesetzlich vorgeschrieben, sondern auf Beschluss der BVV eingerichtet wurde.

Das Protokoll wird mit dieser Änderung genehmigt.