Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 31.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki berichtet von einer E-Mail der Bürgerinitiative Zehlendorf, nach der die Entscheidung für den 2. Ausgang am S-Bahnhof Zehlendorf gefallen sei. Er habe noch keine direkten Informationen von der Senatsverwaltung dazu.

Herr Lehmann-Tag berichtet von der AG zum Platz des 4. Juli. Es sei eine teilweise Entsiegelung des Platzes geplant. Die Nutzung für Trödelmarkt und Fahrschulen solle weiter auf angemessener Fläche ermöglicht werden.

Die SPD-Fraktion fragt, mit welcher Legimitation die AG diese Entscheidung getroffen habe.

Die Grünen-Fraktion erklärt, dass die Fraktionen um Stellungnahme gebeten worden seien und die Grünen- und CDU-Fraktion der teilweisen Entsiegelung von 12.000 qm zustimmt hätten. Aus Sicht der Anwohner/innen solle die vorhandene Anzahl der Parkplätze erhalten bleiben.

Die Piraten-Fraktion berichtet, dass alle Interessengruppen dieser neuen Planung zugestimmt hätten.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen