Auszug - Halteverbote im Lerbacher Weg sichtbar machen und kontrollieren  

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki berichtet, dass die Beschilderung bei einem Ortstermin unter anderem mit dem Eigentümer der Privatstraße, dem St. Marien-Krankenhaus, abgesprochen und zwischenzeitlich angeordnet worden sei. Herr Lehmann-Tag (Leitung bezirkliche Straßenverkehrsbehörde) erläutert die Anordnung.

Die antragstellende Fraktion sieht den Antrag aufgrund von Amtshandeln als erledigt an.