Auszug - Ursachen des Defizits und Maßnahmen zur Gegensteuerung in den Bereichen Hilfen zur Erziehung und Hilfe in besonderen Lebenslagen  

Hilfen zur Erziehung

BzStR’in Markl-Vieto führt aus, dass das Defizit im HzE-Bereich im Jahr 2015 bei 1,366 Mio. € lag. Von diesen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) verausgabten Mehrkosten wurden im Wege der Basiskorrektur 50 %, also 650.000 € erstattet. Das verbleibende Defizit in Höhe von 700.000 € erklärt sich durch eine große Fluktuation im Personalbereich. Durch neue, unerfahrene Mitarbeiter wurden teilweise großzügige Bewilligungen gewährt. Hinzu kommt die zum Teil spezielle Elternschaft im Bezirk, die sich zur Durchsetzung ihrer Forderungen häufig anwaltlich vertreten lässt. Maßnahmen zur Gegensteuerung wurden bereits ergriffen. Anhand der verteilten Übersicht der „HzE-Ausgaben 2007-2015“ (Anlage 1) ist deutlich zu sehen, dass der Bereich in den letzten 9 Jahren insgesamt ein positives Ergebnis in Höhe von 7,5 Mio. € in den Bezirk erbracht habe. Die SPD-Fraktion merkt an, dass die Tabelle sicher aus gutem Grund mit dem Jahr 2007 beginnt, da anderenfalls die Mehrausgaben in den Jahren 2002 bis 2006 erkennbar gewesen wären.

Auf die Frage, ob in dem negativen Jahresabschlussergebnis des Bezirks von knapp 3 Mio. € Ausgaben in Höhe von 1,3 Mio. € für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge enthalten sind, teilt das Amt mit, dass von dem Defizit im HzE-Bereich in 2015 von 1,366 Mio. €, 1 Mio. € durch unbegleitete minderjährige Flüchtlinge entstanden sind. Davon wurden 394.000 € nachbudgetiert und 650.000 € sind vom Bezirk zu tragen.

Die CDU-Fraktion fragt konkret nach, ob es zutreffend sei, dass durch unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zusätzliche Kosten in Höhe von 1 Mio. € entstanden sind, von denen lediglich 39,4 % durch das Land Berlin basiskorrigiert wurden und der Bezirk die Restkosten zu tragen hat?

Die SPD-Fraktion führt aus, dass laut Basiskorrekturschreiben von SenFin die Ausgaben für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu 100 % nachbudgetiert werden. Zudem wurden die Zuweisungspreise nachträglich erhöht.

BzStR’in Markl-Vieto sagt zu, die Zahlen detailliert und nachvollziehbar zum Protokoll nachzureichen (Anlage 2).

Die SPD-Fraktion stellt fest, dass sich der Eindruck aufdrängt, dass sich das Bezirksamt bisher nicht in der notwendigen Tiefe mit dem Defizit beschäftigt habe. BzBm Kopp weist den Vorwurf zurück und verweist darauf, dass jährlich kritische Bereiche einer Tiefenanalyse unterzogen werden. In diesem Jahr ist eine Tiefenprüfung des Bereichs Jugend vorgesehen.

Hilfe in besonderen Lebenslagen

BzStR Mückisch erläutert die Ursachen des Defizits in den einzelnen Teilbereichen der „Hilfe in besonderen Lebenslagen“; die Ausführungen und weitere Erläuterungen liegen dem Protokoll als Anlage bei (Anlage 3 und 4).