Auszug - Tempo 30 in der Onkel-Tom-Straße  

Der Ausschussvorsitzende erinnert daran, dass in der letzten Sitzung das Amt gebeten worden sei, Informationen über den Fahrradunfall einzuholen. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki berichtet, dass nach Erkenntnissen der Polizeidirektion die Radfahrerin auf der Fahrbahn an einem am Fahrbahnrand stehenden Fahrzeug vorbei fahren wollte und dabei von einem hinter ihr fahrenden LKW-Fahrer übersehen worden sei. Dadurch sei es zur Berührung gekommen und die Radfahrerin sei gestürzt und zu Tode gekommen. Mehr könne dazu auch nicht gesagt werden, da es sich um laufende Ermittlungen handele.

Die Fraktion der Piraten bezweifelt, dass dieser Unfall durch Tempo 30 hätte verhindert werden können. Da kurz hinter der Stelle aber wieder Tempo 30 gelte, werde sie dem Antrag zustimmen.

Die Fraktion der CDU erklärt, dass die Stelle sehr unübersichtlich sei und deshalb vor allem das Halten verboten werden müsste.

Die Fraktion der SPD verweist auf die naheliegende Nord-Grundschule und den Kastanienhof mit vielen Familien.

Die Fraktion der Grünen erklärt, dass grundsätzlich in schmalen Straßen Tempo 30 gelten solle.

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.