Auszug - Einwohnerfragestunde  

Frau von Boroviczeny fragt zum Thema Milieuschutz, ob das Bezirksamt gedenke, mit einer vertiefenden Voruntersuchung fortzufahren, oder ob das Thema vorerst erledigt sei. Darüber hinaus zeigt sich Frau von Boroviczeny irritiert über die seitens des Amtes verwendete Bezeichnung des Planungsraumes Fischtal. Ursprünglich sei dieser mit Onkel-Tom-Siedlung betitelt worden.

Frau Lappe erläutert, dass die Indizien, die in der Untersuchung zum Milieuschutz stecken, nicht dafür sprächen, dass umgehend gehandelt werden müsse. Die Beauftragung einer weiteren vertiefenden Voruntersuchung sei deshalb zum jetzigen Zeitpunkt nicht notwendig. Das Amt werde die Entwicklung jedoch selbstverständlich weiter beobachten.

Zu der Frage der unterschiedlichen Planungsraumbezeichnungen berichtet Herr Noack, dass dies mit dem Zuschnitt der Planungsräume zu erklären sei. Die Onkel-Tom-Siedlung entspräche fast genau dem Planungsraum Fischtal.

Frau von Boroviczeny teilt ergänzend mit, dass das von ihr initiierte Wohnraumbündnis sich auch um den Milieuschutz kümmern möchte und fragt, ob der Bezirk daran interessiert sei, sich in irgendeiner Form in dieses Wohnraumbündnis einzubringen.

Der Vorsitzende bestätigt das sicherlich allgemeine Interesse einer diesbezüglichen Einbringung des Amtes, bittet jedoch Frau von Boroviczeny, sich zu gegebener Zeit mit konkreten Wünschen direkt an Herrn Bezirksstadtrat Mückisch zu wenden.

Abschließend fragt Frau von Boroviczeny im Namen Aller, die das Sportzentrum Gesundheitspark Oskar-Helene-Heim besuchen, ob für das ursprüngliche, zur Zeit leerstehende Gebäude, eine Abrissgenehmigung bestünde.

Frau Lappe erklärt, dass für das Gebäude eine Abbruchgenehmigung erteilt wurde, die regelmäßig verlängert werden müsse. Der aktuelle Stand müsse ermittelt werden, er sei zur Zeit unbekannt.

Der Vorsitzende ergänzt, dass kein Abbruchzwang bestünde.

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Frau Vierhaus vertritt den erkrankten Herrn Dr. med Eckart Gröneweller, der sich mit folgender Einwohnerfrage an den Ausschuss gewandt hatte:

1. Ist dem Bezirk das Angebot der Investorengruppe Ortec (u.a.) vom März 2016 zur Revitalisierung des Geländes der ehemaligen Lungenklinik Heckeshorn als Klinik- und Integrationsstandort bekannt?
2. Begrüßt der Bezirk das unter Ziff. 1. genannte Konzept einer Revitalisierung des Klinikstandortes Heckeshorn als Integrationsprojekt für Geflüchtete als Auszubildende, Pfleger und Ärzte mit der Option, in den vorhandenen Personalwohnungen zu wohnen, insbesondere vor dem Hintergrund des geltenden Bebauungsplans X-27 (Festsetzung als „Sondergebiet Klinik“)?
3. Welche Maßnahmen wird der Bezirk ergreifen, um eine Realisierung des unter Ziff. 1. genannten Klinik- und Integrationskonzepts am Standort Heckeshorn zu unterstützen?

Herr Bezirksstadtrat Mückisch bedauert, dass das erwähnte Konzept in der Abteilung Soziales und Stadtentwicklung nicht bekannt sei. Aus diesem Grund können die Fragen 2. und 3. leider nicht beantwortet werden.

Frau Vierhaus fragt, ob sie das Konzept dem Ausschuss nachreichen könne.

Der Vorsitzende erläutert, dass es für den Ausschuss erst dann interessant sei, wenn es spruchreife Ergebnisse gäbe. Spruchreif würde es dann, wenn der Investor das Grundstück erworben hätte bzw. in konkrete Erwerbsverhandlungen trete und den Ausschuss über das geplante Vorhaben unterrichten möchte. Erst wenn dieses konkrete Stadium erreicht sei, wolle der Ausschuss das Vorhaben bewerten.