Auszug - Verschiedenes  

Die Grüne-Fraktion fragt nach Sachstand beim Aldi-Grundstück in der Berliner Straße.

Frau Lappe erläutert, dass es keine neuen Erkenntnisse gäbe. Sie verweist auf die Vereinbarung, nach der die Verkaufsfläche zwar etwas vergrößert werden dürfe, jedoch nicht in dem von Aldi gewünschten Rahmen. Sofern es etwas Konkretes zu berichten gäbe, wird Frau Lappe dies in einer der nächsten Ausschusssitzungen vorstellen.

Die Grüne-Fraktion teilt mit, dass auf dem Grundstück Lückhoffstr. 17 ohne Absprache mit den Nachbarn ein Baum gefällt worden sei.

Der Vorsitzende erklärt, dass das Umweltamt hier wohl einen Fehler gemacht haben soll und eine Fällung genehmigt habe.

Frau Lappe führt dazu aus, dass es sich hier um einen Grenzbaum gehandelt habe, der mit der Baumaßnahme an sich nichts zu tun habe.

Die Grüne-Fraktion fragt nach dem Schreiben von Herrn Staatssekretät Gaebler zum Thema Stammbahn. Dieses sollte dem Protokoll beigefügt werden.

Herr Bezirksstadtrat Mückisch teilt mit, dass das Februar-Protokoll noch nicht vorläge, dem BVV-Büro jedoch bereits zugegangen sei. Diesem läge das Schreiben bei.

Die Grüne-Fraktion fragt nach der Durchwegung beim Standort Fünf-Morgen.

Frau Lappe erläutert die Durchwegungssituation am genannten Objekt.

Die Piraten-Fraktion weist auf die noch immer ausstehenden Renovierungsarbeiten an der Fassade des jetzigen Geschäftsbereiches am Standort Fünf Morgen hin und bittet, dass die seinerzeit schriftlich fixierte Vereinbarung eingehalten wird.