Auszug - Zukunft für den Natur- und Erholungsraum Krumme Lanke und Schlachtensee  

 
 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung
TOP: Ö 3.10
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 01.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
1585/IV Zukunft für den Natur- und Erholungsraum Krumme Lanke und Schlachtensee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende erklärt, welche Themen aus dem umfangreichen Antrag für den Verkehrsausschuss betreffen: Beschilderung, Radfahren in Grünanlagen, Beschilderung auf Bahnhöfen, Infrastruktur, verkehrliche Angelegenheiten, Kontrolle durch das Ordnungsamt.

Die Fraktion der SPD bedauert, dass der Ausschuss den Antrag als erstes berät. Es hätte eine sinnvollere Reihenfolge geben sollen. Sie habe bewusst keine konkreten Forderungen in einzelnen Anträgen formuliert sondern wolle, dass das Bezirksamt gemeinsam mit den Fraktionen ein Nutzungskonzept erarbeite.

Die Fraktion der Grünen sieht in diesem Konzept eine gute Grundlage, die Diskussionen wieder aufzunehmen. Dennoch seinen die Inhalte schwer verständlich. Es sei nicht zu erkennen, wo denn jetzt die konkreten Probleme liegen. Es böte sich an, einen Runden Tisch zu bilden, der das Konzept im Ganzen diskutieren könne.

Die Fraktion der Piraten bittet die antragstellende Fraktion, den Antrag so zu ändern, dass er auch beraten werden könne. In dem Konzept seien Dinge aufgeführt, die den Ausschuss nicht betreffen. Vieles davon seien Aufgaben für die entsprechenden Abteilungen des Bezirksamtes.

Sie bittet um Vertagung.

Der Antrag wird vertagt.

 
 

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