Auszug - Platz des 4. Juli erhalten  

Die antragstellende Fraktion ist daran interessiert, die Nutzung zu erhalten, Vorschläge, die im letzten Jahr beim Runden Tisch erarbeitet wurden, hatten leider keine Chance sich zu etablieren, da die Schilder im September vom Amt bereits abgebaut worden seien.

Die Fraktion der Grünen ist der Meinung, dass der Antrag eher die Grundlage dafür sein könne, den Runden Tisch aufzulösen. Daher bittet sie die antragstellende Fraktion, ihren Antrag zurückzuziehen.

Die Fraktion der Piraten widerspricht und wiederholt ihre Stellungnahme aus der letzten Sitzung. Sie werde dem Antrag zustimmen. Sie möchte wissen, ob das fehlende Schild aufgestellt worden sei.

Herr Lehmann-Tag erklärt dazu, dass die Fahrschulnutzung und der Trödelmarkt unstrittig seien, denn es gehe hierbei um die Nutzung in den nächsten Jahren. Nach Genehmigung durch die  Senatsverwaltung solle das Schild im März angebracht werden.

Die Fraktion der SPD möchte sicherstellen, dass das Bezirksamt seine Entscheidungen vorher im Ausschuss zur Diskussion stelle.

Die Fraktion der Grünen erklärt, dass die Beratungen am Runden Tisch noch nicht beendet worden seien und der Trödelmarkt seine Genehmigung für dieses Jahr habe. Weiter weist sie darauf hin, dass diese Fläche im B-Plan als Kinderspielplatz ausgewiesen sei. Sie befürchte, dass bei weiteren Überlegungen der Kinderspielplatz in den Hintergrund treten könne. Und das werde sie auf keinen Fall zulassen.

Die Fraktion der CDU bittet um Vertagung, Es bestehe Beratungsbedarf.

Der Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung vertagt.