Auszug - Jugendaustausch mit koreanischer Partnergemeinde  

Die CDU-Fraktion berichtet, dass bei der Beratung im Jugendhilfeausschuss Einigkeit darüber erzielt wurde, dass die für den Jugendaustausch entstehenden Kosten, insbesondere Reisekosten, nicht zu Lasten des Bezirkshaushalts gehen, sondern über Sponsoring durch Stiftungen oder andere Organisationen finanziert werden sollen.

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag: Es wird der Satz angefügt „Eigene Mittel des Bezirksamtes kommen nicht in Betracht.“ Die Grüne-Fraktion spricht sich gegen die Änderung aus, da dadurch auch eine eventuelle Unterstützung mit Sondermitteln der BVV ausgeschlossen wäre.

Der Änderungsantrag wird mit 4 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen abgelehnt.

Der Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen beschlossen.