Auszug - Einwohnerfragestunde  

Der anwesende Bürger, Herr John, fragt nach dem Sachstand der Fahrschulnutzung auf dem Platz des 4. Juli. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt, dass das Sonderzeichen durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt genehmigt und durch die Straßenverkehrsbehörde für das Jahr 2016 angeordnet worden sei. Die Aufstellung durch das Straßen- und Grünflächenamt werde voraussichtlich Anfang März erfolgen.

Der anwesende Bürger, Herr Döring, erinnert an sein Anliegen, die Buslinie X10 an der Haltestelle Schützallee halten zu lassen. Der Vorsitzende erklärt, dass er eine Mitteilung der BVG habe, dass sie aufgrund des hohen Aufwandes keine Fahrgast- und Anwohnerberfragung durchführen werde. Es habe sich bisher keine Fraktion das Anliegen durch einen eigenen Antrag übernommen.