Auszug - Bauliche Unterhaltung 2016 - Prioritätenliste  

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki berichtet, dass das Bezirksamt noch die Beratung noch nicht abgeschlossen habe. Die Ansätze bei 51900 und 51902 lägen 2016 deutlich unter den Ansätzen und den tatsächlichen Ausgaben 2014/2015.  Bei der Haushaltsaufstellung seien die Ansätze auf die Mindestveranschlagung abgesenkt worden. Der eigentlich unverzichtbare Bedarf läge bei beiden Titeln deutlich über den Ansätzen. Das Bezirksamt prüft zurzeit die Verschiebung einzelner Maßnahmen in spätere Haushaltsjahre oder in Sonderprogramme sowie die Aufstockung der Titel.

Die Fraktion der Grünen fragt, warum die Ansätze niedriger seien als in den Vorjahren.

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt, dass die Zumessung eigentlich 1,2% des Wiederbeschaffungswertes der Gebäude betragen solle. Die Bezirke erhielten vom Senat aber nur 0,7%.  Der Rest fließe in die verschiedenen Sonderprogramme. Der Ist-Betrag sei 2014 im Produktbudget höher gewesen, und 2015 habe das Bezirksamt bewusst entschieden, mehr auszugeben. Für den neuen Doppelhaushalt sei aber die Absenkung auf die Mindestveranschlagung erfolgt, die eigentlich nur als Untergrenze gedacht sei.

Die Fraktion der Piraten fragt, wie viel 2015 ausgegeben wurde.

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt, dass aus 51900 3,35 Mio. € ausgegeben worden seien (Ansatz 2,691 Mio. €) und aus 51902 6,1 Mio. € (Ansatz 5,72 Mio. €). Zusammen mit den Sonderprogrammen und Investitionsmaßnahmen seien insgesamt rund 24 Mio. € verbaut worden.