Auszug - Ein Spielplatz für Nikolassee  

 
 
59. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 03.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1436/IV Ein Spielplatz für Nikolassee
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1001
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:Köhne/Schellenberg, Stahr 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage der Grüne-Fraktion teilt BzStRin Markl-Vieto mit, dass vorerst die Eignung der Fläche überprüft werdensse. Es werde mit Kosten von ca. 500.000 € gerechnet, so dass die Maßnahme ggf. für die nächste Investitionsplanung angemeldet werden müsste. Die SPD-Fraktion spricht sich gegen einen Beschluss des Antrags mit dem Ziel der Aufnahme in die I-Planung aus. BzStRin Markl-Vieto weist darauf hin, dass sie den Antrag so versteht, dass die Durchführung der Maßnahme im Rahmen der Spielplatzkommission geprüft werden soll. Die Piraten-Fraktion weist darauf hin, dass mit dem Antrag das Bezirksamt ersucht wird, einen Spielplatz einzurichten, und das werde sehr kritisch gesehen. Die Grüne-Fraktion beantragt die Vertagung des Antrags.

 

Der Antrag wird vertagt.

 
 

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