Auszug - Sicheren Ausstieg ermöglichen  

Der TOP wird vorgezogen, um ihn im Beisein von Herrn Huwe zu behandeln.

Herr Huwe bestätigt die Situation, die der Antrag beschreibt.

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt  dazu, dass die Untere Straßenverkehrsbehörde bereits veranlasst habe, das Verkehrszeichen so zu versetzen, dass durch den Pfosten physisch das Parken verhindert werde.

Die Piraten-Fraktion zieht ihren Antrag zurück.

Der Ausschussvorsitzende dankt den Vertretern der BVG.