Auszug - Hindernisbewältigung für Menschen mit Behinderung!  

 
 
58. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.5
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1343/IV Hindernisbewältigung für Menschen mit Behinderung!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:960
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Dr. Kersten, Kromm 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage der Grüne-Fraktion erklärt BStRin Markl-Vieto, dass zu den unter 2) - 7) genannten Punktenglicherweise in 2016 Landesmittel aus dem Bordabsenkungsprogramm akquiriert werden könnten. Die Maßnahme zu 1) wird aus inhaltlichen Gründenr falsch angesehen.

 

Der Antrag wird mit 14 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.

 
 

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