Auszug - Einwohnerfragestunde  

Fragesteller: Herr Tobias Schönbeck

Die Fragestellung liegt dem Protokoll bei.

Frau Richter-Kotowski nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung:

Zu den Fragen 1-2 a/b/c

Frau Richter-Kotowski teilt mit, dass die erste Frage mit einem klaren "Nein" zu beantworten ist.

Sie teilt weiter mit, dass der höhere Verwaltungsaufwand in der Musikschule hauptsächlich auf die im Jahr 2012 eingeführte AV-Honorare zurückzuführen ist, die insbesondere bei der Honorarabrechnung der Musikschullehrer auf eine stundengenaue Einzelabrechnung umgestellt wurde. Um den Anforderungen der neuen AV gerecht zu werden, wurden völlig neue Geschäftsprozesse notwendig, die für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung einen erheblichen Mehraufwand bedeuten.

Aus Sicht der Senatsverwaltung waren die Veränderungen in der neuen AV-Honorare notwendig, um sicher zu stellen, dass es sich bei den Honorarlehrern nicht um "Scheinselbstständige" handelt. Das Fachverfahren "MS-IT" bildet diese zusätzlichen Geschäftsprozesse lediglich ab. Richtig ist aber, dass sich die Software noch in der Phase der

Weiterentwicklung befindet. Dazu wurde eine Anwendergemeinschaft unter Beteiligung aller Bezirke sowie eine Fach-AG gegründet.

Frau Richter-Kotowski teilt mit, dass alle 12 Bezirke die Einführung der neuen Software "MS-IT" gemeinsam beschlossen haben. Das alte Fachverfahren war nach Aussage des Anbieters technisch nicht mehr entwicklungsfähig und auch nicht in der Lage, SEPA zu verarbeiten.

Frau Richter-Kotowski teilt weiter mit, dass die in Frage 2 getroffene Aussage unter Verweis auf die o.g. Ausführungen richtig ist. Sie teilt mit, dass sie sich selbst über eine Initiative der Bildungsstadträte an den zuständigen Staatssekretär Herrn Rackles gewandt hat, mit der Bitte, den Musikschulen zusätzliches Verwaltungspersonal zur Verfügung zu stellen. Genaue Kosten für zusätzliches Personal können zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden.

Zu Frage c

Die Investitionskosten für das Land Berlin (alle Bezirke) betragen:

560.000 Euro für das Jahr 2016/2017

51.000 Euro pro Bezirk/Jahr