Auszug - Liste der Baumaßnahmen im Hinblick auf den Sanierungsstau der Schulen im Bezirk
Herr Bezirkstadtrat Karnetzki reicht vier Listen (Schul-Baumaßnahmen, Grundstücksliste der Schneebeseitigung per Hand usw.), zur Ansicht in den Ausschuss. Grundsätzlich würden diese Listen als Arbeitsgrundlagen genutzt und unterliegen fortlaufenden Veränderungen, sodass eine Veröffentlichung bzw. Überlassung derartiger Listen nicht gewünscht sei, da sie schnell veralten. Die CDU-Fraktion erkennt nach Durchsicht der Listen - Bauliche Unterhaltung - eine Prioritätensetzung und hat keine weiteren Fragen. Die Piraten-Fraktion findet die Listen sehr umfangreich, nachvollziehbar und als Arbeitsgrundlage ausreichend. Die GRÜNE-Fraktion bittet um Einsichten der Listen in regelmäßigen Abständen. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki werde zukünftig auf Antrag der einzelnen Fraktionen die Listen der aktuellen Baumaßnahmen zur Einsicht zur Verfügung stellen. Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück. |
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