Auszug - Informationsveranstaltungen zu neuen Flüchtlingsunterkünften  

Die Piraten-Fraktion erläutert nochmal ihren Antrag.

BzBm Kopp bedankt sich bei den Stadtteilzentren für die Übernahme der Aufgabe, mit Unterstützung des Bezirksamtes die Anwohner zu informieren. Das Bezirksamt hat vor drei Wochen die Bevölkerung darüber informiert, dass dem LaGeSo auf Anforderung drei Sporthallen gemeldet worden sind. BzBm  Kopp ist erst eine Stunde vor der Herrichtung der Sporthallen darüber informiert worden. Initiiert durch das La GeSo, sind die drei Sporthallen innerhalb von ein bis zwei Tagen für die Flüchtlinge hergerichtet bzw. belegt worden. Daher gab es keine andere Möglichkeit, die Bevölkerung im Vorfeld darüber zu informieren, dass eine Belegung erfolgen wird. Es wird weitere Informationsveranstaltungen geben. Zweimal im Monat tagt der Rat der Bürgermeister, wo auch diese Themen besprochen werden. Weiterhin wird beim LaGeSo darum gebeten, rechtzeitig darüber informiert zu werden, wenn eine Belegung einer  Einrichtung erfolgen soll, damit die Bevölkerung ebenso diese Informationen erhält. Es sind weitere Standorte im Gespräch wie z.B. Bäkestraße 4-6, wo modulare Bauten geplant sind mit bis zu 240 Plätzen, das Bettenhaus der Lungenklinik zum Heckeshorn 30 mit 350 Plätzen, wo ein Konzept dazu erstellt werden soll. Geplant ist das Mitte des Jahres 2016.

Die Piraten-Fraktion bittet um Vertagung.