Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
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- Der Bezirksverordneten Buchta, Kölsch, Miels, Rolle, Walther und Wojahn fehlen entschuldigt. Der Bezirksverordnete Ziffels verlässt die Sitzung gegen 19.30 Uhr.
- Zum Tagesordnungspunkt 3 – Mündliche Fragestunde – liegen 5 Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.
- Zum Tagesordnungspunkt 6 liegt eine Dringlichkeit vor. Dabei handelt es sich um:
Einen Antrag der Grüne-Fraktion mit dem Betreff „Resolution: „Demenz-WG“ (Drs. 1474/IV). Die CDU-Fraktion hat mitgeteilt, dass sie der Dringlichkeit nicht widerspricht. Daher wird der Antrag auf die Konsensliste A zu TOP 4 gesetzt und sofort abgestimmt. - Zur lfdn. Nr. 11.20, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Angebote für Flüchtlinge in bezirklichen Bibliotheken“ (Drs. 1462/IV), hat sich die Piraten-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt neu vor.
- Bei der lfdn. Nr. 12.7, ein Antrag der Grüne-Fraktion mit dem Betreff „Fairtrade-Town Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. 1356/IV), hat sich die SPD-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt neu vor.
- Die Grüne-Fraktion hat ihren Antrag zu TOP 11.5 „Stelle Flüchtlingskoordinator/in ausschreiben“ (Drs. 1468/IV) zurückgezogen.
- Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste B.
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DGS
