Auszug - Schul- und Sportamt (3700, 3701, 3702, 3703, 3704, 3705, 3715)  

3700 – Schule und Sport

Die SPD-Fraktion bittet um einer Übersicht der Rücklagen aller Schulen (Anlage).

11201 – Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

Schulpflichtverletzungen werden stärker geahndet und die Betroffenen im Bezirk sind zahlungswilliger als in anderen Bezirken.

12404 – Erbbauzinsen

Höherer Ansatz, da die Mietverträge für die Grundstücke Claszeile 60-66 und Gartenstraße 22 in Erbbauverträge umgewandelt und deshalb vorher in Titel 12401 veranschlagt wurden.

42201 – Bezüge der planmäßigen Beamten/innen

Durch die Zusammenfassung der Bereiche Schule und Sport sind 2,5 Beamtenstellen in diesem Kapitel hinzugekommen.

51140 – Geräte- Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Aufgrund der Haushaltssperre konnten in 2015 bisher keine Ausgaben geleistet werden.

51912 – Kleiner Unterhaltungsbedarf

Gesamtetat für alle Schulen, die Ausgaben werden bei den einzelnen Schularten nachgewiesen.

52510 – Schulische Veranstaltungen

Die Ansatzhöhe wurde an das tatsächliche Ist angepasst. Die hier überwiegend nachgewiesene Schülerbeförderung zum Schwimmunterricht muss neu ausgeschrieben werden, da nach der Wiederinbetriebnahme der Schwimmhalle Finckensteinallee kürzere Fahrtwege entstehen.

54010 – Dienstleistungen

Höherer Ansatz, da der Titel bisher nicht auskömmlich war. Auch Umzüge innerhalb eines Schulgeländes verursachen nicht unerhebliche Kosten.

67105 – Beförderung behinderter Kinder

Eine Änderung der bisherigen Regelung, wonach der Bezirk die Beförderungskosten für Kinder aller Bezirke übernimmt, konnte noch nicht erreicht werden.

3701 – Grundschulen

11992 – Zweckgebundene Einnahmen aus Schüler-Eigenanteilen für Lernmittel

Die Einnahmen werden zweckgebunden verausgabt.

12401 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Zwei Dienstwohnungen werden derzeit nicht genutzt, werden aber weiter vorgehalten.

26105 – Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schul. Betreuungsangeboten

Die SPD-Fraktion bittet um eine Auflistung der Brandenburger Kinder, die im Bezirk beschult werden.

51420 – Beköstigung

Der Ansatz wurde an das tatsächliche Ist und die Schülerzahl angepasst. Mehrausgaben aufgrund höherer Schülerzahlen werden basiskorrigiert.

52509 – Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. IuK-Technik an Schulen

Der Titel wurde mit Titel 52507 zusammengeführt; die Ansätze entsprechen einer Senatsvorgabe.

68180 – Leistungen für Bildung und Teilhabe – Mittagsverpflegung Schule

Der Titel korrespondiert mit Titel 51420, bei dem die Beköstigungsausgaben zunächst komplett verbucht werden. Bei der Elternbeitragsberechnung, die im Jugendamt anhand der Fachanwendung ISBJ erfolgt, stellt sich die Anspruchsberechtigung auf BuT-Leistungen erst nachträglich heraus. Die Ausgaben werden daher zum Ende des Jahres auf den Titel umgebucht.

71542 – Grundschule am Stadtpark Steglitz: Neubau 2-Feld-Sporthalle

Es ist geplant, dass der Neubau der Sporthalle durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gebaut wird; eine Zusage steht noch aus.

3702 – Sekundarschulen

12401 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Höherer Ansatz aufgrund von Mehreinnahmen wegen der Vermietung einer Fläche am Ostpreußendamm an das LaGeSo zur Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft.

3705 - Sonderpädagogische Förderzentren

Da die Johann-August-Zeune-Schule das einzige sonderpädagogische Förderzentrum mit Schwerpunkt „Sehen“ ist, werden Schüler aus ganz Berlin dort beschult. Allerdings wurde das dafür gebildete Sonderschulprodukt bisher auch noch vom Bezirk Lichtenberg für eine mit unserem Förderzentrum nicht vergleichbare und in den Kosten viel günstigere Grundschule genutzt. Dadurch war der Median für unseren Bezirk bisher nicht auskömmlich gewesen.

3715 – Sportförderung

12401 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Das hohe Ist in 2014 ergibt sich aus den erhöhten Einnahmen der Eisbahn Lankwitz aufgrund des warmen Winters.

Das Gebäude des Rotter-Casinos im Stadion Lichterfelde (Nr. 41) wurde dem Bezirk geschenkt, jedoch existiert mit dem derzeitigen Mieter noch einen Mietvertrag bis 2018; erst danach kann die Miete erhöht werden.

Baumaßnahme Sporthalle Mühlenstraße (3715, 71533)

Die BPU liegt bei 2,5 Mio. und hat sich dadurch um 900.000 € gegenüber der von der BVV beschlossenen I-Planung 2015-2019 erhöht. Vor dem Hintergrund von Gesamtkostenerhöhungen weiterer im Haushalt veranschlagter Baumaßnahmen kann die Maßnahme im Haushalt 2016/2017 nicht finanziert werden und wird nach 2018 verschoben. BzStR‘in würde es begrüßen, wenn die Maßnahmen dennoch im 2017er Haushalt etatisiert werden würde.