Auszug - Amt für Weiterbildung und Kultur (3600, 3610, 3620, 3630, 3640)  

3600 – Weiterbildung und Kultur

42201 – Bezüge der planmäßigen Beamten

Die Leitungsstelle wurde abweichend mit einer Tarifbeschäftigten besetzt.

3610 – Volkshochschulen

11194 – Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten für Integrationskurse

Der Senat hat die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Deutschkurse für Flüchtlinge zugesagt; Mehrausgaben werden basiskorrigiert.

12401 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Aufgrund von Brandschutzproblemen im Rathaus Lichterfelde, ist derzeit die langfristige Nutzung der Räume fraglich.

42701 – Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen

Die Höhe der Honorare für freie Mitarbeiter ist in der AV Honorare VHS geregelt.

52509 – Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. IuK-Technik in Schulen

Der Titel wurde neu eingerichtet und mit dem bisherigen Titel 52507 zusammengefasst. Der höhere Ansatz ergibt sich u.a. aus Kosten für die Lehrgänge zum Erwerb des Mittleren Schulabschlusses und der Kooperation mit dem Tannenhof e.V. (siehe Titelerläuterung).

3620 – Musikschulen

11124 – Entgelte für Instrumental- und Vokalunterricht

Die Piraten-Fraktion bittet um eine Übersicht der Einnahmen 2015 im Vergleich zu 2014 (Auswirkungen der Haushaltssperre) und der Anzahl der Verträge 2015 im Vergleich zu 2014 (Anlage).

51140 – Geräte, Ausstattungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK Technik

Hohes Ist in 2014 aufgrund der Neuanschaffung eines Konzertflügels. Der Titel wurde für die Finanzierung von zusätzlichem Personal im Bürgeramt gekürzt. Ausgaben werden aus zweckgebundenen Einnahmen geleistet.

51990 – Unterhaltung Grundstücke u. baul. Anlagen aus zweckgebund. Einnahmen

In 2015 sind bisher keine Ausgaben angefallen.

3630 – Kultur

42722 – Ausbildungsentgelte (Praktikanten/Volontäre)

Es wurde eine Praktikantenstelle für Studienabgänger geschaffen.

54010 – Dienstleistungen

Höherer Ansatz durch erhöhte Personalkosten des Dienstleisters aufgrund der Einführung des Mindestlohns.

68617 – Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke in den Bereichen Jugend, Bildung, Kultur und Wissenschaft

Die Erträge im Wirtschaftsplan des Waldhauses (Nr. IIIb) in Höhe von 1,5 Mio. € sind Einnahmen aus Lottomitteln und werden für die Neuerrichtung des Seitenflügels des Hauses am Waldsee verwandt.

3640 – Bibliotheken

42201 – Bezüge der planmäßigen Beamten

Eine A9-Stelle wurde abgesetzt. Höherer Ansatz aufgrund von Tarifsteigerungen und abweichenden Besetzungen.

42801 – Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Die früher nach BAT 8/7 bewerteten Angestelltenstellen wurden mit Einführung des TV-L in die Entgeltgruppe 3 eingruppiert. Aufgrund der später erlassenen Entgeltordnung ergaben sich Bewertungsänderungen, die angepasst wurden.

67108 – Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

Die SPD-Fraktion bittet um eine Übersicht der monatlichen Nebenkostenvorauszahlungen für 2014 und 2015 und Erläuterung, warum der Ansatz erhöht wurde (Anlage).