Auszug - Abt. Personal, Finanzen und Wirtschaftsförderung (3310, 3304, 3390, 3305, 4500, 4520, 3309)  

3310 – Geschäftsbereich 1

42801 – Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

In dem Titel ist die zweite Sekretärin des Bezirksbürgermeisters veranschlagt.

Pauschale Minderausgaben werden jeweils im Stadtratskapitel veranschlagt.

3304 – Serviceeinheit Personal

42201 – Bezüge der planmäßigen Beamten/innen

Die Stelle „Leitung Personalservice“ war bisher nach A16 bewertet, da zugleich die Position des Direktors beim Bezirksamt wahrgenommen wurde. Im Rahmen der Neubesetzung wurde die Stelle mit A14 bewertet und umfasst allein die Leitung des Personalservices.

42811 – Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten

Es wurde eine Beschäftigungsposition im Rahmen des Wissensmanagements eingerichtet. Da die Mittel dafür nicht zugewiesen wurden, konnte kein Ansatz gebildet werden; die Kosten werden jedoch basiskorrigiert.

3305 – Service Finanzen

42201 – Bezüge der planmäßigen Beamten/innen

Im Rahmen der „Wachsenden Stadt“ wurde eine zusätzliche A11-Stelle veranschlagt, eine A9-Stelle wurde nach A10 neu bewertet. Zusätzlich werden jährlich 5 Bachelorabsolventen als Beamte zur Probe als Nachwuchskräfte in der gesamten Bezirksverwaltung beschäftigt, die dann als Inspektoren übernommen werden. Die Kosten werden basiskorrigiert.

4500 – Allgemeine Finanzangelegenheiten

Es wird eine Übersicht der Rücklagensituation zum Stand 31.08.2015 verteilt (Anlage)

13110 – Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken

Durch Änderung der Liegenschaftspolitik im Land Berlin werden Grundstücke nicht mehr vorrangig verkauft, was zu einem massiven Einnahmeverlust führen wird. Aus dem bevorstehenden Verkauf des Grundstücks Fischerhüttenstraße werden Einnahmen von ca. 1 Mio.€ erwartet.

97101 – Pauschale Mehrausgaben

Sen Fin hat für beide Haushaltsjahre verschiedene Plafonds gebildet, für 2017 kam eine weitere Tarifsteigerungsvorsorge (Faktorisierung) hinzu und erhöhten VZÄ-Aufwuchs „Wachsende Stadt“. Hinweis: Laut Schreiben FS L vom 02.09.2015 sind die Ausgaben beim Titel 46101 (Pauschale Mehrausgaben für Personalausgaben) im gleichen Kapitel zu veranschlagen; eine dementsprechende Änderung wird vorgenommen.

98400 – Verrechnungen für kalkulatorische Gebäudekosten

Geringerer Ansatz aufgrund der Absenkung von Abschreibungen (Vorgabe von Sen Fin).

97110 – Verstärkungsmittel

Die Mittel können bei besonderem Bedarf als Verstärkung eines vorhandenen Titels eingesetzt werden. Im Ansatz für 2015 waren noch 200.000€ für Jugend-Projekte enthalten; diese wurden im Haushalt 2016/2017 auf die einzelnen Jug-Bereiche aufgeteilt.

97120 - Verfügungsmittel

Mittel für neu eingerichtete Titel.

98440 – Verrechnungen für kalkulatorische Pensionen

Anteil der Personalkosten für Beamte, die zusammengefasst in diesem Kapitel veranschlagt werden. Dieser Titel ist stets im Zusammenhang mit dem jeweiligen Titel 42201 in allen Bereichen zu sehen. Dementsprechend sind die Personalkosten für Beamte höher und vergleichbar mit denen für Tarifbeschäftigte.

3309 – Wirtschaftsförderung

28290 – Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

Das Ist in 2014 resultiert aus dem Rest der Ko-Finanzierung der Gewerbetreibenden des Schloßstraßenmanagements aus vergangenen Jahren.

42201 – Bezüge der planmäßigen Beamten/innen

42801 – Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Zwei A10-Stellen wurden abweichend mit Tarifbeschäftigten besetzt, davon ist eine Stelle derzeit unbesetzt.

98105 – Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW

Für das auslaufende Projekt „Regionalmanagement“ wurde bei der Senatswirtschaftsverwaltung ein Antrag auf Fortführung („Regionalmanagement II“) gestellt und die Bewilligung zugesagt. Es ist geplant, das Tourismuskonzept unter besonderer Berücksichtigung von Radtourismus auszubauen sowie Maßnahmen das UNESCO-Weltkulturerbe Glienicke betreffend zu unterstützen. Dafür ist eine erhöhte Ko-Finanzierungsrate von 30% (vorher 10%) erforderlich.