Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
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11. | Mitteilungen im Nachgang zum Protokoll der letzten Sitzung vom 09.06.2015: | | 1. | TOP 5, Punkt 3 – Erläuterungen zur Denkmalschutzliste gemäß BVV-Beschluss Nr. 829 | | | 1. | U-Bahnhof Onkel-Toms-Hütte mit Ladenstraßen – Ausdehnung des Reformhauses Demski | | | 2. | Scheiben von Prof. „Bruno Tautwächter“ mit Kommentaren und Fragen zur Onkel-Tom-Siedlung. | 2. | Gemäß BVV-Beschluss Nr. 829 werden die folgenden Projekte näher erläutert: | | - | Truman-Plaza: Baufeld 7. Fünf Morgen 8, 10, 12 A, B – Befreiung von textlicher Festsetzung. Kinderspielplatz im Grünfinger In Bearbeitung. Fortentwicklung des Geplanten | | - | Karl-Stieler-Straße 19 – Bohrpfahlwand zur Baugrubensicherung In Bearbeitung | | - | Kurfürstenstraße 25 - 27 – Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern In Bearbeitung | | - | Haynauer Straße 76 - 80 – Um- und Anbau von Aldi In Bearbeitung | | - | Fercher Straße 19 – Neubau 4 Wohngebäude mit Tiefgarage und 6 oberirdischen Garagen In Bearbeitung | | - | Schopenhauer Straße 79 – Umbau eines Einfamilienhaus in ein Mehrfamilienhaus In Bearbeitung | 3. | Wie bereits 2013 berichtet, hatte das Bezirksamt in der Angelegenheit „Versagung der Betriebserlaubnis für eine Spielhalle am Hindenburgdamm 87“ vor dem Verwaltungsgericht einen Gerichtsprozess gewonnen. Die Gegenseite hatte damals angekündigt, in Berufung gehen zu wollen. Auch in diesem Prozess vor dem Oberverwaltungsgericht hat das Bezirksamt vor zwei Wochen gesiegt. Zwar wurde eine Revision nicht zugelassen. Da die Gegenseite jedoch vermutlich eine Nichtzulassungsbeschwerde einlegen wird, dürfte sich die Angelegenheit noch einige Zeit hinziehen, so dass die Spielhalle bis zu einem endgültigen Bescheid in Betreib bleiben kann. |
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