Auszug - Beirat für Integration und Migration  

Herr Mampel, der kommissarische Wahlvorstand, berichtet von der letzten Beiratssitzung die am Mittwoch, den 10. Juni 2015 stattgefunden hat. Diese hatte nur zwei Tagesordnungspunkte. Zum Einen die Aussprache über die weitere Arbeit des Integrationsbeirates und zum Anderen die Vorbereitung von Nachwahlen für den Vorstand des Integrationsbeirates, nachdem zwei (Herr Saathoff und Frau Seyin) von drei Vorstandsmitgliedern zurückgetreten sind. Danach entstand eine Diskussion darüber, ob es nicht im Sinne eines inhaltlichen Neuanfangs sinnvoll wäre für die Arbeit des Integrationsbeirats, den kompletten Vorstand neu zu wählen. Die Voraussetzung dafür wäre, dass der amtierende Vorsitzende auch zurück tritt. Die Notwendigkeit sah er nicht und stellte die Vertrauensfrage. Die Abstimmung darüber erfolgte in einer geheimen Wahl mit dem Ergebnis, dass die Mehrheit entschied, dass der Vorsitzende nicht das Vertrauen des Integrationsbeirates hat. Er hat daraufhin seinen Rücktritt verkündet und den Raum verlassen.

Im Anschluss wurde ein kommissarischer Wahlvorstand gewählt. Dieser setzt sich aus Frau Rüther, Herrn Saathoff und Herrn Mampel zusammen. Die einzige Aufgabe des kommissarischen Wahlvorstandes ist es die Wahl des nächsten regulären Vorstandes vorzubereiten. Die Wahl wird am 26. August 2015 erfolgen.

Auf die Nachfrage der Ausschussvorsitzenden, ob der Rücktritt des Vorstandes Auswirkungen auf die Arbeit im Willkommensbündnisses hat, antwortete Herr Mampel, dass der Vorsitzende nach der Wahl angekündigt hat, dass sein Rücktritt auch Konsequenzen auf seine Mitwirkung im Willkommensbündnis haben werde. Die Lage sei zurzeit unklar, weil der ehemalige Vorsitzende trotz seiner Aussage an den Sitzungen weiterhin teil nimmt und die anfallenden Aufgaben weiterhin erledigt. Diese Situation wird sich in der nächsten Steuerungsrunde, die am 15. Juli 2015 von 13:00 Uhr – 16:00 Uhr stattfinden soll, klären.

Die SPD-Fraktion fragt, wann mit einem Rechenschaftsbericht zu rechnen sei. Herr Mampel verweist auf die Wahl, die am 26. August 2015 stattfindet. Danach wird es einen neuen Vorstand geben. Dieser muss dann prüfen, welche Aufgaben noch offen sind und abgearbeitet werden müssen. Die Vorstandsmitglieder werden sich danach mit dem Integrationsausschuss in Verbindung setzten, um eine neue Frist zu vereinbaren, bis wann dieser Bericht vorliegen muss.

Zusätzlich bittet die SPD-Fraktion darum, ihr die Satzung zukommen zu lassen, Herr Mampel sagt dies zu.

Weitere Nachfragen werden von Herrn Mampel beantwortet.