Auszug - Verschiedenes  

        BV Frau Miels sagt, dass sie der Presse entnommen habe, dass es ein Treffen zwischen Herrn BzBm Kopp, JGUT Dez Frau Markl-Vieto und der BI Kranoldplatz gegeben habe. Frau Markl-Vieto bestätigt, dass es ein Gespräch gegeben habe und das Amt jetzt das Konzept, dass die BI vorgelegt habe, prüft. BV Frau Schellenberg fragt, ob das Amt ohne die BVV zu befassen, den Platz umgestalten wolle ? JGUT Dez Frau Markl-Vieto entgegnet, dass es immer wieder vorkäme, dass Bürger mit Ideen kommen und die Aufgabe des Amtes es sei, diese Ideen zu prüfen. BV Frau Miels fragt, wie weit denn die Prüfung in diese, Fall sei. Es spreche ja auch Vieles gegen eine Umgestaltung des Platzes. Tief 3 Herr Stumpe antwortet, dass es sich um Vorschläge bezüglich der Veränderung des Parkens, Umpflasterungen handelt und das Amt hier ergebnisoffen prüfe. JGUT Dez Frau Markl-Vieto ergänzt, dass es zur Zeit diesbezüglich keine Aktivitäten gäbe. Sollte das Amt grundsätzlich etwas verändern wollen, würde Herr Stumpe das gewiss hier im Ausschuss vorstellen.

        BD Herr Weyer fragt nach, ob es etwas Neues in Sachen -Hildburghauser Straße gibt. Tief 3 Herr Stumpe antwortet, dass die Vergabekammer der Senatsverwaltung für Wirtschaft aus personellen Gründen keine Entscheidung treffen kann. Die Firma hat nun 14 Tage Zeit, um beim Kammergericht eine Klage gegen das Bezirksamt einzureichen. Der Bezirk habe hier keinerlei Beeinflussungsmöglichkeiten.